2016

Ehrungen und auch nachdenkliche Worte bei der AWO-Weihnachtsfeier

MdB Priesmeier zum letzten Mal als SPD-Abgeordneter dabei
 
 AWO-Weihnachtsfeier Einbeck, 03.12.16 – „Ich habe den Eindruck, dass der Ton rauer wird in der Gesellschaft – besonders gegenüber Bürgern islamischen Glaubens. Doch alle älteren unter uns wissen, wohin eine solche Ausgrenzung führt. Wir wollen eine solidarische Gemeinschaft und stellen uns gegen Rechtspopulismus.“ Mit diesen Worten schloss AWO-Vorsitzender Rolf Hoinatzki seine Begrüßungsrede bei der diesjährigen Weihnachtsfeier und stimmte so manchen Gast nachdenklich.
 
 

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Zweifel am Zeitplan zur Novelle des Düngerechts

Berlin, 02.12.2016 - „Der Bundeslandwirtschaftsminister möchte, dass noch im Jahr 2016 ein neues Düngegesetz in Kraft tritt. Es gibt jedoch nur noch eine Sitzungswoche im Bundestag in diesem Jahr und ich habe Zweifel, dass dieser Zeitplan noch eingehalten werden kann. Bundesminister Schmidt hatte stets betont, dass Düngegesetz und Düngeverordnung zusammen verabschiedet werden sollen. Doch bis heute wurden den Bundestagsfraktionen keine neuen Entwürfe zugeleitet. Daher bezweifle ich, dass die vorgeschriebenen parlamentarischen Fristen noch eingehalten werden können. Wir als SPD können jedenfalls dem Gesetz erst zustimmen, wenn uns beide Texte vorliegen und wir ausreichend Zeit haben, um sie zu prüfen.

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SPD-Fraktion im Dialog mit über 300 Betriebs- und Personalräten

Priesmeier: „Alterssicherung sicher und gerecht gestalten – darum geht’s!“
SPD-Fraktion im Dialog mit über 300 Betriebs- und Personalräten Berlin/Region, 30.11.2016 - Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am heutigen Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert.  Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt.
 
„Für die SPD ist die Rente eines der zentralen Zukunftsthemen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete für Northeim-Goslar-Osterode, Dr. Wilhelm Priemeier. Bereits mit dem Rentenpaket I seien in dieser Legislaturperiode auf Druck der SPD erste umfangreiche Leistungsverbesserungen in der Rente umgesetzt worden. Mit den beschlossenen Schritten zu einem flexibleren Übergang in Rente sei beispielsweise eine kluge Antwort darauf gegeben worden, wie Menschen ihren Ausstieg aus dem Erwerbsleben flexibler und individueller entsprechend ihrer persönlichen Vorstellungen gestalten können, so Priesmeier.

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Traditionell: Grünkohl und Ehrungen bei der Einbecker SPD

Grünkohl und Ehrungen bei der Einbecker SPDHoltensen, 26.11.16 – Im Rahmen des traditionellen Grünkohlessens finden bei der Abteilung Kernstadt der Einbecker SPD die Ehrungen statt. Zahlreich waren die Genossinnen und Genossen daher nach Holtensen ins Gasthaus „Zur Traube“ gekommen, um diese besondere Veranstaltung mitzuerleben.
 
Abteilungsvorsitzender René Kopka zeigte bei seinem Jahresrückblick die Aktivitäten der Kernstadt-SPD auf. „Wir haben ein bewegtes Jahr hinter uns“, stellte der Vorsitzende fest und erläuterte einige Ereignisse, wie die Landratswahl oder die Kreistagswahl und deren Auswirkungen, näher. Regelmäßig präsentieren sich die Einbecker Genossinnen und Genossen in der Öffentlichkeit – und zwar nicht nur zu Wahlzeiten: Der Stand am Wochenmarkt, das Himmelfahrtsgrillen oder aber auch das Reinigen des Wilhelm-Messerschmidt-Platzes seien hier genannt, so Kopka.

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Nach Flucht vor dem IS: Irakisches Ehepaar endlich wieder vereint

MdB Priesmeier unterstützt Flüchtlingshelfer Bernd Hornkohl bei Familiennachzug seines Schützlings
 
MdB Priesmeier unterstützt Flüchtlingshelfer Bernd Hornkohl bei Familiennachzug seines SchützlingsSebexen, 26.11,2016 – „Wenn Wilhelm Priesmeier nicht gewesen wäre, dann säßen wir jetzt nicht hier“, erzählt Bernd Hornkohl in die Runde. Glücklich sitzen Saeed Ashoor Halo und seine Frau Shami Rasho Ibrahim neben ihrem Betreuer auf dem Sofa in ihrer Wohnung in Sebexen. Sie haben Wilhelm Priesmeier zu sich eingeladen, um sich persönlich bei dem SPD-Bundestagsabgeordneten zu bedanken. Durch Zufall habe Flüchtlingshelfer Hornkohl Anfang Februar erfahren, dass bei einem anerkannten Flüchtling der Antrag auf Familiennachzug innerhalb einer Frist von drei Monaten zu stellen sei, berichtet Hornkohl. „Das war eine Woche vor Ablauf der Frist“, so Hornkohl, der seit September 2015 sich in Sebexen um drei irakische Flüchtlinge kümmert.
Sein Schützling Saeed gehört der Minderheit der Jesiden im Irak an, die im Irak von der Terrororganisation Islamischer Staat verfolgt werden. Saeed entschloss sich deshalb zu fliehen, doch das Geld für die Schlepper reichte nur für ihn. Vier Monate dauerte seine Flucht nach Deutschland.

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Priesmeier: „Auf Euch konnte ich mich immer verlassen!“

Mitgliederehrung und gute Gespräche: Feierstunde der SPD Osterode
 
Mitgliederehrung - Feierstunde der SPD OsterodeSchwiegershausen – „60 Jahre Parteizugehörigkeit – das ist schon eine stolze Zahl. Es ist bei uns Tradition zum Jahresende zusammen zu kommen und unsere verdienten Mitglieder zu ehren – ohne Tagesordnungsprogramm oder Wahlen“, begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Alexander Saade die anwesenden Mitglieder im Gasthaus Ohnesorge. Unter ihnen waren auch der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete für Goslar-Northeim-Osterode, Dr. Wilhelm Priesmeier, der Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Hausmann, Göttingens neuer stellvertretender Landrat, Dr. Andreas Phillipi, sowie als Gastredner Wolfgang Jüttner.

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