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Freitag, 18. Mai 2012
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Förderung des
Ausbaus der Breitbandinfrastruktur in ländlichen Gebieten

Informationen für Gemeinden und Gemeindeverbände 
In Niedersachsen ist die flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetzugängen nicht gewährleistet.
Gemeinden und Gemeindeverbände bedürfen daher zusätzlicher finanzieller Unterstützung, um die weißen Flecken schnellstmöglich zu schließen.
Dazu stehen seit 2008 u.a. Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) zur Verfügung. Die Fördermittel sind auf ländliche Gebiete ausgerichtet, die bisher nicht oder nur unzureichende mit Breitbandinternet versorgt sind. Mit der Förderinitiative sollen die Wettbewerbsfähigkeit land- und forstwirtschaftlicher Unternehmen gestärkt werden sowie die Attraktivität ländlicher Gebiete als Wirtschafts- und Wohnstandort erhöht werden. Durch die Förderung werden Investitionskosten in den Breitbandzugang bezuschusst. Gefördert werden sowohl Verlegung als auch Verbesserung der erforderlichen technischen Anlagen.
 Förderfähig sind:
  • bei funkbasierten Lösungen: die Einrichtung der technischen Netzinfrastrukturelemente bis einschließlich des Sendemastes
  • Informationsveranstaltungen, Machbarkeitsuntersuchungen, Planungsarbeiten und Aufwendungen, die der Vorbereitung und der Begleitung der Maßnahmen zum Breitbandinfrastrukturausbau dienen.
Als Zuwendungsempfänger kommen ausschließlich Gemeinden und Gemeindeverbände in Frage. Der Zuschuss ist auf 60% der zuwendungsfähigen Ausgaben begrenzt. Gemeinden bzw. Gemeindeverbände sind dazu verpflichtet, bei der Auswahl eines geeigneten Netzbetreibers eine öffentliche und technologieneutrale Ausschreibung durchzuführen. 

Weiterführende Informationen:

- Die Grundsätze für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung im Rahmen der GAK und der Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume finden Sie hier.

-  In Niedersachsen wurde im Juni 2008 das Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen mit Sitz in Osterholz-Scharmbeck eröffnet. Dieses soll Gemeinden, Landkreisen und Städten in Niedersachsen als kompetenter Ansprechpartner in allen Fragen rund um die Versorgung mit schnellen Internetzugängen zur Seite stehen. Das Kompetenzzentrum sieht seine Aufgabe darin, den Bedarf an Breitbandanschlüssen zu ermitteln, über technische Optionen zu informieren sowie Gespräche zwischen Kommunen und Anbietern zu moderieren.Weiterführende Informationen finden Sie hier: Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen  


Die Ausgestaltung der Förderung auf Landesebene ergibt sich aus der "Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Breitbandversorgung ländlicher Räume".

Weitere Informationen erhalten Sie aktuell unter:
http://www.ml.niedersachsen.de/master/C48487067_N48486596_L20_D0_I655.html
 
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