TOP:10. Große Landwirtschaftsdebatte u.a. zu den SPD-Anträgen „Ökologische Land- und Lebensmittelwirtschaft stärken“ (Ds. 17/7186), „Gemeinsame europäische Agrarpolitik nach 2013 weiterentwickeln“ (Ds. 17/2479) und „Klare Regeln für Intensivtierhaltung“ (Ds. 17/6089)

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155. Sitzung Berlin,
Donnerstag 26. Januar 2012
Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD):
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich nach rechts blicke, bin ich ein wenig traurig; denn die Regierung ist, aus welchen Gründen auch immer, heute Abend nicht mehr vertreten. An sich wollte ich die Gelegenheit nutzen, die Ministerin für den von ihr initiierten Charta-Prozess zu loben. Damit hat sie wahrlich einen wichtigen Anstoß in der Debatte geliefert. Nur, wenn ich mir das Ergebnis anschaue, kann ich nur sagen: mangelhaft, unzureichend, nicht zu Ende gedacht. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)Das, was angekündigt worden ist, bedarf zweifellos noch der Umsetzung.

Aktuelle Stunde zu Antibiotika (ZP 1)

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151. Sitzung Berlin,
Mittwoch, den 18. Januar 2012
Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD):
Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Antibiotika sind ein emotionalisierendes Thema. Ich habe selten eine Debatte erlebt, in der hinsichtlich der Bewertung mit so vielen Unterstellungen diskutiert worden ist. Ich glaube, es ist an der Zeit, die Emotionen ein bisschen zu zügeln. Das ist der Ernsthaftigkeit des Themas wahrlich angemessen.

Der Anlass zu unserer heutigen Debatte ist wahrlich ernst, auch im Hinblick auf das Vertrauen der Verbraucher. Denn die Diskussion, die wir hier führen, wird letztendlich nicht dazu führen, das Vertrauen der Verbraucher in unsere Landwirtschaft zu erhalten, sondern sie wird eher das Gegenteil bewirken. Man muss die Probleme, was ihre Dimensionen angeht, richtig beurteilen. Das ist, so glaube ich, heute nicht in Gänze der Fall gewesen.

TOP: II.5: Einzelplan 10 Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz (Drucksachen 17/7110, 17/7123)

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141. Sitzung Berlin,
Dienstag, den 22. November 2011
Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD):
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie an meinen Gehhilfen erkennen,
bin ich heute ein bisschen indisponiert. Aber ich glaube, das tut meiner Rede keinen Abbruch.

Wer sich mit dem Haushalt auseinandersetzt, erkennt, dass sich nach den Ausschussberatungen im Kern nichts
am Entwurf geändert hat, erst recht nicht zum Besseren. Man kann nur ein Fazit ziehen: wenig Licht, viel Schatten.
In vielen Bereichen ist ein zukunftsweisendes Konzept für die deutsche Agrarpolitik und die Fragen, die uns in Zukunft bewegen werden, sowie die Entscheidungen, die mit Blick auf 2020 zu treffen sind – dafür müssten jetzt eigentlich die Grundlagen gelegt werden –, nicht zu erkennen. Ihnen fehlt ein zukunftsfähiges Konzept für die Entwicklung
des ländlichen Raums. Sie verwalten nur. Gestalten wollen Sie mit diesem Haushalt offensichtlich nichts.

TOP: 1: Einzelplan 10 (Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) (Drs. 17/6600)

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124. Sitzung Berlin,
Donnerstag, den 8. September 2011
Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuhörer! Die Investitionsbereitschaft der deutschen Landwirtschaft
steigt. Die Exporte werden vermutlich auch dieses Jahr die 50-Milliarden-Euro-Grenze überschreiten. Das alles sind
durchaus positive Signale trotz einer Ernte, die hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist. Diese Entwicklung ist auf
unternehmerisches Handeln und auf den Fleiß der Landwirte zurückzuführen.
Ob sie eine Folge der schwarz-gelben Agrarpolitik ist, das lasse ich jetzt einmal dahingestellt.