Von dem, was dort im Einzelnen geleistet wird, konnte ich mich in Niedersachen während einiger persönlicher Besuche selber überzeugen. Ich bin davon überzeugt, dass wir gut aufgestellt sind. Und das nicht nur in meinem Bundesland. Die bayerischen Kollegen lobe ich nur ungern: aber im Bereich der angewandten Agrarforschung haben sie sich ebenfalls sehr gut positioniert.
Diese dezentrale Forschungsstruktur entspricht den Anforderungen in Deutschland mehr als zum Beispiel das Modell der Niederlande, wo sämtliche Agrarforschung und -lehre auf den Standort Wageningen konzentriert wurde. Eine dezentrale Struktur birgt erfahrungsgemäß aber auch immer die Gefahr hoher Effizienzverluste, besonders dann, wenn die organisatorischen und finanziellen Verantwortlichkeiten auf verschiedene Ebenen verteilt ist.
Das Charakteristikum agrarwissenschaftlicher Forschung ist die Problem- und Handlungsorientierung. Diese verlangt auch immer einen Standortbezug. Und dieser ist gerade in Deutschland gegeben, wo wir eine große Vielfalt an Standortbedingungen vorfinden. Dieser Standortbezug ist eng verbunden mit der Historie der Landnutzung in den jeweiligen Regionen Deutschlands.
Wir schauen zurück auf eine sehr lange Brautradition einerseits und fast zweitausend Jahre Weinbautradition andererseits. Wir sehen eine obstbauliche Nutzung, die im Alten Landes bis zum Jahr 1321 zurückverfolgbar ist. Auf der Reichenau im Bodensee haben die Mönche bereits im achten Jahrhundert Kräuter und Gewürze angebaut sowie Obstpantagen angelegt. Im Jahr 1747 entdeckte Andreas Sigismund Marggraf den Zucker in der Rübe. Seit 1774 hat sein Nachfolger die erste systematische Rübenzüchtung in Deutschland aufgebaut.
Der historische Bezug zeigt sich an Standorten wie der Forschungsanstalt Geisenheim als eine der ältesten deutschen Forschungseinrichtungen für Weinbau, Önologie und Getränketechnologie oder auch durch das Institut für Zuckerrübenforschung an der Universität Göttingen als zentrale Forschungseinrichtung zur Entwicklung von Verfahren nachhaltiger Zuckerrübenproduktion in Deutschland.
Insbesondere in den letzten fünf Jahrzehnten hat sich viel getan am Agrarforschungsstandort Deutschland. Wir haben in Deutschland die Forschung in der Breite ausgebaut und sind bis auf Molekularebene vorgedrungen, haben somit auch die Tiefe der Forschung ausgebaut.
Dies ist ein Pfund, mit dem wir stärker wuchern müssen.
Die inhaltlichen Herausforderungen im Agrar- und Ernährungsbereich haben sich in den letzten Jahrzehnten erheblich verändert. Früher stand die ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln im Fokus der Forschung im Pflanzenbau und in der Tierzucht. In den letzten beiden Jahrzehnten sind Aspekte der Produktqualität und -sicherheit von Lebensmitteln in den Vordergrund gerückt. Auch werden die Produktionsprozesse von Nahrungsmitteln in der Öffentlichkeit stärker hinterfragt.
Für uns Sozialdemokraten sind Fragen nach der tiergerechten Ausgestaltung von Tierhaltungssystemen relevant. Wir wollen praxisreife Alternativvorschläge, wie wir die Haltungsbedingungen für unsere Nutztiere weiter entwickeln können. Auch muss die Forschung im ökologischen Landbau intensiviert werden, denn auch hier gibt es viele offene Fragen gerade im Bereich der Tierhaltung.
Wir haben das große Thema Klimawandel auf der Agenda und benötigen Antworten auf die zunehmende Flächenkonkurrenz zwischen der Nahrungsmittelerzeugung und der Biomasseproduktion für energetische und stoffliche Zwecke. Gleichzeitig müssen wir mehr dafür tun, um die genetischen Ressourcen besser zu schützen und diese zu erhalten.
Die Beforschung der oben genannten Aufgabenfelder hat selbstverständlich auch Auswirkungen auf die strukturelle Ausrichtung der Agrarforschung. Neue inhaltliche Herausforderungen ziehen zwangsläufig neue Strukturen nach sich. Besonders dann, wenn wir perspektivisch nicht unbedingt mehr Geld für diesen Bereich zur Verfügung haben werden.
Im Verantwortungsbereich des Bundes haben wir daher frühzeitig unsere Hausaufgaben gemacht. Die Koalition hat mit dem „Gesetz zur Neuordnung der Ressortforschung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“ die organisatorischen Voraussetzungen für eine exzellente und effiziente Ressortforschung geschaffen.
So kraftvoll wie wir in der Koalition gemeinsam die notwendigen Strukturveränderungen angepackt haben, so sehr müssen wir nun auch an einigen Punkten die erforderlichen inhaltlichen Anpassungen angehen.
Ein „Weiter so!“ in neuen Strukturen kann es nicht geben. Dafür sind die Herausforderungen zu groß. Daher appelliere ich an die Verantwortlichen im BMELV, endlich die Voraussetzungen zu schaffen, dass die Ressortforschung in den Bereichen Tierschutz und artgerechte Haltungssysteme entsprechend finanziell ausgestattet wird. Der Ausbau des Forschungsstandortes Mariensee/ Mecklenhorst ist seit vielen Jahren überfällig und wurde bisher unnötig behindert.
Ich habe mit Freude vernommen, dass sich Staatssekretär Lindemann vor geraumer Zeit in Brüssel für ein europäisches Tierschutzforschungszentrum mit Sitz in Deutschland eingesetzt hat. Ich wiederhole an dieser Stelle, dass ich es für sehr sinnvoll halte, dieses Zentrum in Celle anzusiedeln. Wir sollten aber nicht darauf warten, bis die EU soweit ist. Die Aufwertung des Standortes Celle zu einem nationalen Tierschutzforschungszentrum ist überfällig.
Liebe Kollegin Tackmann,
auch ich halte viel davon, Strukturen turnusgemäß zu evaluieren. Aber in diesem Fall schießen sie mit Ihrer Forderung nach umfassender Evaluierung ein wenig über das Ziel heraus. Diese Evaluierungen gibt es bereits und werden sowohl auf Länder- als auf Bundesebene durchgeführt. Die Erkenntnislage ist klar und entsprechend dieser haben wir auch gehandelt.
Wir haben Ende 2007 den gesetzlichen Rahmen für die neuen Strukturen geschaffen. Nun müssen wir mal abwarten, wie sich die neuen Strukturen bewähren.
Mir ist sehr an einer stärker interdisziplinär ausgerichteten Forschung gelegen, die die zunehmend komplexer werdenden Zusammenhänge in den einzelnen Wertschöpfungsketten der Nahrungsmittelproduktion und der nachwachsender Rohstoffe besser erfassen und bewerten können. Dafür brauchen die Forscher selbstverständlich auch Planungssicherheit für ihre Institute. Das müssen wir als Bundespolitiker durch kontinuierlich fortgeschriebene Forschungsprogramme gewährleisten.
Die Koalitionsparteien haben die Bundesregierung im Herbst 2007 aufgefordert, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Exzellenz der Ressortforschung im Geschäftsbereich des BMELV weiter zu verbessern. Denn hier stehen wir natürlich auch im internationalen Wettbewerb. Zu den erforderlichen Maßnahmen zählen für mich insbesondere die Durchführung interner Qualitätssicherungsmaßnahmen sowie die regelmäßige Durchführung externer Evaluationen. Gleichzeitig sollten wir verstärkt Zielvereinbarungen mit den Forschern schließen, wie dies internationaler Standard ist.
Das Hauptaugenmerk, und da bin ich ganz bei Ihnen, Frau Kollegin Tackmann, müssen wir auf die Förderung von Nachwuchswissenschaftlern richten. Wir verbessern die Vernetzung der Ressortforschungseinrichtungen mit anderen Forschungseinrichtungen. Mit nationalen sowie internationalen Kooperationen wird für eine optimale Aufgabenerfüllung gesorgt. Die Verantwortlichen in den Bundesinstituten sind aufgefordert, bei der Stellenbesetzung und bei der Besetzung von Beiräten verstärkt international tätige Wissenschaftler zu berücksichtigen. Die Chancen für eine effizientere Agrarforschung in Deutschland liegen auch in der Schaffung regionaler beziehungsweise fachlicher Netzwerke und Kooperationen. Das wird an einigen Standorten bereits äußerst erfolgreich praktiziert, muss an anderer Stelle aber noch ausgebaut werden.
Wie Sie wissen, können wir von Seiten des Bundes gerne eine Vielzahl von Appellen an die Bundesländer richten. Ob die das dann immer umsetzen, daran habe ich meine Zweifel. Auch ich wünsche mir, dass die wissenschaftliche Lehre und Ausbildung an Universitäten und Fachhochschulen verbessert und standardisiert wird. Wir sollen uns aber nur auf das beschränken, was wir direkt beeinflussen können.
Die Länder müssen zukünftig stärker ihrer Verantwortung nachkommen. Forschungsschwerpunkte können und sollten nicht nur durch den Bund finanziert werden. Wenn die Leibniz-Universität Hannover ein neues Laborgebäude für die Forschung im Obstbau erhält, freue ich mich natürlich. Eine bessere Abstimmung und Koordination zwischen dem Bund und den Ländern wäre jedoch wünschenswert, damit wir noch effektiver forschen können.
Zu ihrer Forderung nach einem Moratorium bei den Standortschließungen ist folgendes zu sagen: In den Ressortforschungseinrichtungen im Verantwortungsbereich des BMELV sind insgesamt rund 2.700 wissenschaftliche und nicht-wissenschaftliche Bedienstete beschäftigt. Die Bunderregierung wurde von den Koalitionsparteien bereits im Herbst 2007 aufgefordert, dass zusätzliche Einsparungen nicht zu Lasten der wissenschaftlichen Forschungsaktivitäten gehen dürfen, sondern zukünftig durch Effizienzsteigerung in der Verwaltung zu erbringen sind.
Liebe Kollegin Tackmann,
die Inhalte Ihres Antrages unterstütze ich bis auf Ihre Forderungen nach umfassender Evaluierung und einem Moratorium für Standortschließungen. Nur leider muss ich feststellen, dass Ihre Partei der aktuellen Diskussion um ein Jahr hinterher hängt. Sie haben sich oft über die Großen Koalition und ihre vermeintliche Trägheit beschwert. Im Bereich der Ressortforschung des BMELV haben wir unsere Hausaufgaben aber frühzeitig gemacht. Und dies unter der Zielvorgabe, die Sie selber beschreiben: Schaffung einer effizienten deutschen Agrarforschung auf hohem internationalen Niveau!
Heute kann ich Ihrem Antrag daher nicht zustimmen.
Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit!