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2007
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Ein schönes Weihnachtsgeschenk für Sebexen
SPD-Abgeordnete Frauke Heiligenstadt und Dr. Wilhelm Priesmeier begrüßen Mittelzusage für Ortsumgehung
11.12.2007. „Wir sind sehr froh, dass die Mittel für die Ortsumgehung jetzt bereitstehen. Die Bürgerinnen und Bürger von Sebexen können endlich aufatmen: Nach über 20 Jahren Kampf wird es bald keinen Durchgangsverkehr mehr geben.“ Mit diesen Worten kommentieren die SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt und der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier die Zusage des Bundesverkehrsministeriums, dass das Geld für den Bau der Ortsumgehung in der südniedersächsischen Gemeinde gesichert ist.
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Regionalen Klimaschutz stärken
Dr. Priesmeier begrüßt neue Fördersätze für Nahwärme aus Biogasanlagen
11.12.2007. „Kommunale und private Biogasanlagen leisten einen erheblichen Beitrag zur Wertschöpfung und zum Klimaschutz in den Regionen. Dem tragen wir mit der zusätzlichen Förderung von Nahwärmeleitungen Rechnung.“ Mit diesen Worten begrüßt Dr. Wilhelm Priesmeier die im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) von Bund und Ländern verabschiedeten neuen Fördersätze für Nahwärme- und Biogasleitungen.
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Bad Harzburg bleibt am Netz
Dr. Wilhelm Priesmeier begrüßt Zusagen zum Nahverkehrsplan für die Strecke Hannover-Halle
30.11.2007. Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD) begrüßt ausdrücklich die Zusage der Deutschen Bahn, den Halt in Bad Harzburg im kommenden Jahr beizubehalten. „Das ist eine gute Nachricht für Bad Harzburg und den Oberharz. Diese Entscheidung entspricht der Bedeutung der Stadt und der Region als Kurort und Tourismusziel“, sagt Dr. Priesmeier. Der Bundestagsabgeordnete hatte die Resolution des Rates der Stadt Bad Harzburg zur Beibehaltung der Linienführung des Regionalexpress Halle-Hannover über Bad Harzburg unterstützt und die Deutsche Bahn zu einer Stellungnahme aufgefordert.
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Bad Harzburg nicht aufs Abstellgleis schieben!
Dr. Wilhelm Priesmeier setzt sich für den Erhalt der bestehenden Bahnverbindung in die Kurstadt ein
26.10.2007. Hinweise darauf, daß die Anbindung von Bad Harzburg an den Schienenverkehr zwischen Halle und Hannover gekappt werden könnte, haben den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wilhelm Priesmeier dazu veranlaßt, sich an Verkehrsminister Tiefensee und an die Bahn AG zu wenden.
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Uninformiert und zynisch:
Dr. Wilhelm Priesmeier rügt Vorgehen der niedersächsischen Landesregierung zum geplanten Abbau von Rettungszufahrten an der A7
23.10.2007. „Ministerpräsident Wulff ist offenbar nicht informiert. Nur so lässt es sich erklären, dass er sich für eine Rettungszufahrt an der Autobahnraststätte Seesen ausspricht, obwohl der zwischenzeitlich rechtskräftige Planfeststellungsbeschluss diese nicht mehr vorsieht.“ Mit diesen Worten kommentiert Dr. Wilhelm Priesmeier Äußerungen des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff zum Umbau der Autobahnauffahrten an der A7.
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Widerstand zahlt sich aus
Dr. Wilhelm Priesmeier begrüßt niedersächsisches Erdkabelgesetz
18.10.2007. Dr. Wilhelm Priesmeier begrüßt ausdrücklich den gemeinsam von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) entwickelten Gesetzentwurf für ein niedersächsisches Erdkabelgesetz: „Der politische Druck von Bürgerinitiativen und Kommunen hat wesentlich dazu beigetragen, dass die niedersächsische Landesregierung endlich zur Einsicht gekommen ist“, sagt der Abgeordnete aus Dassel.
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Schächten: Religionsfreiheit und Tierschutz nicht gegeneinander abwägen!
Dr. Wilhelm Priesmeier führt Gespräch zum Thema „Betäubungsloses Schlachten“
17.10.2007. „Tierschutz auf der einen Seite und Religionsfreiheit auf der anderen Seite sind als Verfassungsgüter zu respektieren und dürfen nicht gegeneinander aufgerechnet werden.“ Das haben Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD) und Dr. Peter Jahr (CDU) – beide Tierschutzbeauftragte ihrer Bundestagsfraktionen – im Anschluss an einen Runden Tisch zum Thema betäubungsloses Schlachten festgestellt.
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Dr. Wilhelm Priesmeier, MdB
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