Schnelles Internet für alle!

13.07.2006. „Broadband Wireless Access“ – hinter diesem Wortungetüm verbirgt sich eine große Chance für die Menschen in den ländlichen Gebieten der Republik. Die heutige Technik macht es möglich, dass ein schneller Internetzugang nicht mehr über Kabel erfolgen muss – auch Verbindungen über Funk sind möglich.
„Gerade in unserer Region stehen bislang allenfalls vergleichsweise langsame Verbindungen zur Verfügung, manche Bürger müssen aufgrund ihres Wohnortes sogar gänzlich auf DSL verzichten“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier.

„Das bedeutet in vielerlei Hinsicht einen großen Nachteil. Während die Bewohner der großen Städte schon in naher Zukunft problemlos und kostengünstig über das Internet telefonieren und fernsehen können, ist dies für die Menschen nach dem derzeitigen Stand der Dinge noch Zukunftsmusik. Mit der Bereitstellung von Übertragungsraten von einigen hundert Kilobyte je Sekunde, die von gewissen Politikern bereits als Erfolg verkauft werden, wird sich daran auch nichts ändern.“
Auch in wirtschaftlicher Hinssicht stellt die derzeitige Situation einen schwerwiegenden Wettbewerbsnachteil für die unterversorgten Räume dar. „Nicht nur Dienstleister, sondern fast alle Unternehmen sind heutzutage auf Breitbandzugänge angewiesen“, erläutert Dr. Priesmeier. „Dies hat natürlich Auswirkungen auf Ansiedlungs- oder Erweiterungspläne.“
Noch in diesem Jahr soll der Weg freigemacht werden für eine rasante Ausbreitung der schnellen drahtlosen Technik. Die Bundesnetzagentur will die entsprechenden Frequenzen zur Nutzung freigeben. Als Vergabeverfahren ist eine Versteigerung, ähnlich wie vor einigen Jahren bei den Frequenzen für UMTS, vorgesehen. Vergeben werden die Frequenzen in 16 Regionen, die das gesamte Bundesgebiet abdecken. Um zu vermeiden, dass ein Bieter die Nutzungsrechte lediglich erwirbt, um Konkurrenten fernzuhalten, soll die Zuteilung an eine Versorgungsverpflichtung geknüpft werden. Doch diese geht Dr. Priesmeier nicht weit genug: „Im Entwurf für das Verfahren ist vorgesehen, das bis Ende 2009 mindestens 15 Prozent, bis Ende 2012 mindestens 25 Prozent der Gemeinden in den jeweiligen Regionen anzubinden sind. Das ist in meinen Augen vollkommen unzureichend!“
Dr. Priesmeier befürchtet, dass unter diesen Bedingungen bevorzugt bevölkerungsstarke Gebiete bedient werden. „Die Verpflichtung, eine bestimmte Anzahl von Gemeinden zu versorgen, ist nicht zielführend. Vielmehr muss die Frequenzzuteilung so ausgestaltet werden, dass die Menschen in bisher un- oder unterversorgten Gebieten zügig Breitbandzugänge erhalten. Aus intensiven Gesprächen mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Landkreistag weiß ich, dass ich mit dieser Forderung nicht allein stehe. Ich appelliere daher dringend an die Vertreter des Landes Niedersachsen, sich im Beirat der Bundesnetzagentur hierfür einzusetzen – im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in unserem Bundesland.“
Daher hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete an den Präsidenten der Bundesnetzagentur gewandt und diesen aufgefordert, die Ausschreibung in diesem wichtigen Punkt überarbeiten zu lassen. „Breitbandzugang zum weltweiten Datennetz darf nicht dauerhaft zu einem Privileg der Menschen in den Ballungsräumen bleiben“, erklärte Dr. Priesmeier, „mittelfristiges Ziel muss eine hundertprozentige Versorgung sein. Ich fordere schnelle Internetzugänge für alle!“