Klarheit beim Hufbeschlag

08.03.2006. Am Donnerstag hat der Bundestag ein neues Hufbeschlagsgesetz beschlossen. Vorangegangen war eine lebhafte Diskussion. Zufrieden kommentierte der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion das Ergebnis: „Wir haben rechtliche Klarheit geschaffen und sorgen nun für ein einheitliches hohes Niveau in der Hufbehandlung.“

Die Behörden sind gut vorbereitet

08.03.2006. Die Vogelgrippe ist in Deutschland angekommen. Erstmals wurde der Erreger bei Schwänen festgestellt, die auf der Insel Rügen verendet sind - weitere Fälle sind zu erwarten. Dennoch warnen und, die agrarpolitische Sprecherin Waltraud Wolff und der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Wilhelm Priesmeier, vor übertriebener Panik: „Das Auftauchen des Influenzavirus überrascht uns nicht. Bisher sind keine Hausgeflügelbestände betroffen. Das Landwirtschaftsministerium in Mecklenburg-Vorpommern hat mit der Einrichtung von Sperr- und Beobachtungszonen sofort alle nötigen Maßnahmen eingeleitet, um ein Übergreifen auf Nutztiere zu verhindern. Alle weiteren Aktivitäten werden unmittelbar mit dem nationalen Krisenstab abgestimmt.“

Kein Tierleid unter der Zirkuskuppel!

13.02.2006. Für ein Haltungsverbot von Wildtieren in Zirkussen setzt sich Dr. Wilhelm Priesmeier, Tierschutzbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion ein. Er hat deshalb Bundesminister Seehofer aufgefordert, eine entsprechende Verordnung zu erlassen.

Agrarstandort stärken, Bürokratie abbauen

13.02.2006. Einen wesentlichen Teil ihrer Arbeitszeit verbringen Deutschlands Landwirte nicht im Stall oder auf dem Feld, sondern am Schreibtisch. Viele Gesetze und Verordnungen erlegen ihnen zahlreiche Dokumentationspflichten auf, Genehmigungs- und Kontrollvorschriften kommen hinzu. Alle Verpflichtungen einzuhalten, kostet viel Zeit und damit auch Geld.

Rückschritt im Tierschutz –
nicht mit uns!

13.02.2006. Ein langer politischer Streit geht in die nächste Runde: Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer hat angekündigt, die EU-Richtlinie mit Tierschutzanforderungen zur Schweinehaltung aus dem Jahr 1991 1:1 umzusetzen. In den Augen des Tierschutzbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Wilhelm Priesmeier, käme dies einem Wortbruch gleich: „Unsere Abmachungen kann jeder im Koalitionsvertrag nachlesen: Der Verordnungsentwurf muss demnach dem Bundesratskompromiss von 2004 entsprechen. Ich bin der altmodischen Auffassung, dass Verträge eingehalten werden müssen – pacta sunt servanda!“

Wachsamkeit ja, Panik nein!

13.02.2006. Die Vogelgrippe hat Europa erreicht. In der Türkei haben sich Menschen mit dem Virus vom Typ H5N1 infiziert. Dr. Wilhelm Priesmeier, stellvertretender agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion kommentiert das aktuelle Geschehen sachlich: „Sicher ist weiterhin Wachsamkeit geboten, doch es besteht kein Anlass zur Panik.“